Die Meitinger Patentanwalts GmbH ist für Sie in Frankfurt vor Ort:

sehr gerne besprechen wir Ihr Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designvorhaben in unserem Konferenzraum.

Unsere Geschäftsadresse ist:

  Meitinger Patentanwalts GmbH
  Alfred-Herrhausen-Allee 3-5
  65760 Eschborn


Wir stehen Ihnen in allen Angelegenheiten des Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- und Designrechts zur Verfügung. Natürlich beraten wir auch zu Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

Unsere Expertise:

Patentanmeldung/Gebrauchsmuster

Voraussetzung für ein Patent oder ein Gebrauchsmuster ist eine technische Erfindung. Außerdem muss Ihre Erfindung neu und erfinderisch sein. Ein Gebrauchsmuster ist sinnvoll, wenn sie die Neuheitsschonfrist in Anspruch nehmen wollen.

Markenschutz

Mit einer Marke können Sie Ihre Produkte als die aus Ihrem Hause kennzeichnen. Eine Marke sollte drei Voraussetzungen erfüllen. Zunächst muss sie unterscheidungskräftig sein und darf kein Freihaltebedürfnis verletzen.

Designschutz

Die besondere optische Ausgestaltung Ihres Produkts kann durch ein Designschutz gesichert werden. Zum einen können Sie ein nationales Designrecht, insbesondere in Deutschland erwerben. Außerdem ist es möglich, ein europäisches Designrecht anzustreben.

Vergütung eines Arbeitnehmer-Erfinders

Eine angemessene Vergütung steht dem erfinderischen Arbeitnehmer zu, dessen Erfindung vom Arbeitgeber in Anspruch genommen wurde.

Meitinger Patentanwalts GmbH

Ihre Experten für Patente, Marken, Designschutz und Gebrauchsmuster

Sofortkontakt: 0160-90117262
Email: [email protected]





Bücher:

Erfinderhandbuch

Innovationsmethoden und der Patent-, Marken, Gebrauchsmuster- und Designschutz. Ein Buch, das ich zusammen mit meinem Kollegen Jürgen R. Dietrich geschrieben habe. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Startup Erfinderhandbuch

In diesem Fachbuch wird erläutert, wie ein Startup mithilfe des Patentrechts und des Stands der Technik eine eigene, wettbewerbsfähige Technologie erarbeiten kann. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag. Jetzt lieferbar

Mit TRIZ zur Erfindung. Schnell und systematisch zur technischen Lösung

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger praxiserprobte Methoden, um schnell und effektiv technische Lösungen zu erarbeiten. Jetzt lieferbar

Aktuelle Fachartikel:

German utility model law: The road to unimportance?

In der Februar-Ausgabe des Jahres 2025 der European Intellectual Property Review beschreibt Herr Dr. Meitinger die zunehmende Bedeutungslosigkeit des Gebrauchsmusterrechts.

Markenverletzung durch eine .de-Domain

Dr. Meitinger diskutiert in der Februar-Ausgabe des Jahres 2025 die zu empfehlende Vorgehensweise, falls eine .de-Domain ein Markenrecht verletzt.

What difference does one day make? The legal gap in section 3(1) German Patent Act in the age of AI

In der Dezember-Ausgabe des Jahres 2024 des Journal of Intellectual Property Law weist Dr. Meitinger auf eine Gesetzeslücke bei der Bestimmung des Stands der Technik hin, die insbesondere durch moderne Technologien ausgenutzt werden könnte.

Qualifikation

Herr Dr. Meitinger verfügt über folgende Zulassungen:
deutscher Patentanwalt
europäischer Patentanwalt
European Trademark Attorney
European Design Attorney
zugelassener Vertreter vor dem Einheitelichen Patentgericht

Kontakt

Email: [email protected]
Sofortkontakt: 0160 90117262



Das Fachbuch "Ohne Anwalt zur Marke" ist dem Markenrecht gewidmet und zeigt an Beispielen aus der Praxis alle Aspekte, die beachtet werden müssen, um eine wertvolle Marke zu erhalten.

entnommen aus: EUIPO, https://tmdn.org/tmview/#/tmview/detail/CH502015000066098, abgerufen am 03.09.2024

Dargestellt ist ein Auszug aus dem Register des EUIPO (European Union Intellectual Property Office), das eine Bildmarke zeigt. Anhand konkreter Beispiele werden alle Aspekte im Detail erläutert, um eine Marke zu erhalten, die ihrem Anmelder auch noch nach Jahrzehnten gute Dienste leistet.

Für diese Marke wurden folgende Waren und Dienstleistungen reserviert: "Schmiermittel für industrielle Zwecke; Schmieröle.."

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger die richtige Vorgehensweise, um für das eigene Unternehmen eine geeignete Marke zu erhalten. Jetzt lieferbar

entnommen aus: EUIPO, https://tmdn.org/tmview/#/tmview/detail/CH502015000062022, abgerufen am 03.09.2024

Dargestellt ist ein Auszug aus dem Register des EUIPO (European Union Intellectual Property Office), das eine Bildmarke zeigt. Anhand konkreter Beispiele werden alle Aspekte im Detail erläutert, um eine Marke zu erhalten, die ihrem Anmelder auch noch nach Jahrzehnten gute Dienste leistet.

Für diese Marke wurden folgende Waren und Dienstleistungen reserviert: "Aufgenommene Computerprogramme; Computerprogramme (herunterladbare Software); registrierte Software; Schrittzähler (Schrittzähler); Parkuhren (Parkuhren); Prepaid-Portale für Parkplätze; Warndreiecke für liegengebliebene Fahrzeuge; Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Satellitennavigationsgeräte; Multimedia-Player; geodätische Geräte und Instrumente; Kompasse; Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte geschwindigkeitsmesser für fahrzeuge; Drehzahlmesser; Unterrichtsgeräte; Simulatoren für das Fahren oder die Kontrolle von Fahrzeugen; Teleskope; Feuerlöscher; Schutzhelme; Anti-Diebstahl-Geräte; Sonnenbrille; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Dias; ferngesteuerte tragbare eisenstangen für autos. 35 Werbung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Produkten auf allen Kommunikationsmitteln für den Verkauf Einzelhandel; Geschäftsinformationen; Informationen kommerziell über Webseiten; Dienstleistungen zur Verkaufsförderung von für Dritte; Bereitstellung von Räumen für den Online-Verkauf online für Käufer und Verkäufer von Produkten und Dienstleistungen; Dienstleistungen von Personalberatungen; Suche nach Daten in Computerdateien für Dritte; Buchhaltung; Suche nach Sponsoren zu finden. 39 Personenbeförderung; Produktverpackung; Transport mit Taxi; Chauffeurdienste; Verleih von Navigationssystemen; Warenlagerung; Postzustellung; Reservierungen für Reisen; Verkehrsinformationen; Transport in Automobil; Fahrzeugvermietung; Kurierdienst (Post oder Waren); Organisation von organisierten Reisen; Vermietung von Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer. 42 Technische Recherchen; technische Kontrolle von Fahrzeugen Automobile; zeichnerische Dienstleistungen für Verpackungen; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Softwareinstallation; design von Software für Computer; Erstellung und Pflege von Webseiten für Dritte; elektronische Datenspeicherung; Datensicherung externe Daten; Beratung bei der Gestaltung von Webseiten; Software-as-a-Service (SaaS); Beratung in der Informationstechnologie; kartografische Dienstleistungen (Geografie). 45 Personenschutz (Eskorte); Katastrophenschutzdienste; Begleitung in der Gesellschaft (Begleitpersonen); Dienste für Online-Social-Networking; Rückgabe von Fundsachen; Vermietung von Feuerlöschern; juristische Recherchen."

Wenn Sie Fragen zu ihrer Markenanmeldung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Marke ist bei uns kostenlos.

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger die technischen Prinzipien, die zu revolutionären Erfindungen geführt haben. Jetzt lieferbar